Politik für die Menschen gestalten

Seit drei Jahren engagiere ich mich als Stadtverordneter in Maintal und habe mit Leidenschaft und Idealismus meine Rolle angenommen, um die Lebensqualität in unserer Stadt aktiv zu gestalten. In diesen Jahren habe ich jedoch erleben müssen, wie oft gute und kreative Ideen bereits im Keim erstickt werden, bevor sie überhaupt die Chance haben, die Stadt und das Leben der Menschen wirklich zu verändern.

Das politische System in einer Stadt wie Maintal ist darauf ausgelegt, dass 45 Stadtverordnete, gewählt von rund 40.000 Bürgerinnen und Bürgern, das Beste für unsere Gemeinschaft erreichen. Doch leider zeigt sich in der Realität, dass wir uns viel zu oft gegenseitig blockieren. Ein Antrag wird oft nicht als Chance gesehen, gemeinsam etwas Sinnvolles zu erarbeiten, sondern als Herausforderung für den eigenen Einfluss und die eigene Machtposition.

Ich denke, die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass sich ihre gewählten Vertreter über Ideen austauschen, Kompromisse finden und so aus Anträgen etwas machen, das für alle tragbar ist. Stattdessen kommt es häufig vor, dass ein Antrag abgelehnt wird, nur weil er vielleicht nicht ganz in das Bild aller passt – und das, obwohl die Idee dahinter grundsätzlich gut ist und durchaus Potenzial für positive Veränderung hat. Es ist enttäuschend zu sehen, wie viel Energie auf das "Zerreden" solcher Anträge verwendet wird, anstatt gemeinsam daran zu arbeiten, wie sie noch besser oder für mehr Menschen akzeptabel gemacht werden könnten.

Diese Blockadehaltung hat Folgen. Wenn sich keine echte Veränderung zeigt, wenn Fortschritt ausgebremst wird, verliert die Bevölkerung das Vertrauen in die Politik und ihre Möglichkeiten. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich von der etablierten Politik nicht mehr repräsentiert und wenden sich – oft aus Frust und Enttäuschung – Parteien zu, die extremere oder populistische Positionen vertreten. Dies ist nicht nur in Maintal, sondern deutschlandweit zu beobachten.

Dabei liegt es in unserer Verantwortung als Stadtverordnete, miteinander statt gegeneinander zu arbeiten. Ich bin fest davon überzeugt, dass ein Antrag, den jemand in bester Absicht eingebracht hat, eine Diskussionsgrundlage für alle sein sollte. Es ist nicht zu viel verlangt, dass wir als 45 Stadtverordnete uns aktiv und konstruktiv mit Vorschlägen auseinandersetzen und gemeinsam nach Wegen suchen, sie umzusetzen – selbst wenn das bedeutet, dass jede Fraktion einen Teil ihrer Vorstellungen einbringen oder anpassen muss.

Ein häufig zu beobachtendes Verhalten, dass einige Anträge so lange hinausgezögert oder verändert werden, bis der ursprüngliche Antragsteller entmutigt aufgibt, führt letztlich zu einer Atmosphäre der Resignation. Der Impuls zur Veränderung wird erstickt, statt gefördert. Und gerade in der Kommunalpolitik, wo die Veränderungen der Lebensrealität nah und spürbar für die Menschen sind, braucht es eine Kultur des Machens und Mitgestaltens.

Meine Erfahrung zeigt mir, dass der Schlüssel zur Verbesserung in einer neuen politischen Kultur liegt – einer Kultur, die den konstruktiven Austausch schätzt und die Vielfalt der Perspektiven als Stärke sieht. Wir brauchen mehr Raum für kreative Ansätze, Mut zur Veränderung und vor allem den Willen, gemeinsam für das Wohl der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger zu arbeiten.

Ahmet Cetiner